Armut und Hoffnung

Soll die soziale Not über­wun­den werden, genügt es nicht, die Wirt­schaft zu moder­ni­sie­ren. Auch die ukrai­ni­sche Gesell­schaft muss sich ändern. Doch der Auf­bruch in die Moderne findet unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen statt.

Ein Auto des städ­ti­schen Was­ser­werks fährt durch unser Wohn­vier­tel. „Bezah­len Sie das Wasser!“, schallt es aus den Laut­spre­chern auf dem Auto­dach. „Das Wasser wird abge­stellt, wenn Sie drei Monate nicht bezah­len!“ So übt man neu­er­dings mora­li­schen Druck auf die Schuld­ner aus, erklärt meine Frau. Auch ihre Mutter kann die „kom­mu­na­len Gebüh­ren“ Strom, Gas, Wasser und Heizung nicht immer bezah­len. In den Win­ter­mo­na­ten müsste sie dafür fast ihre gesamte Rente her­ge­ben, umge­rech­net etwa 65 Euro.

Ein Budget von einem bis zwei Euro pro Tag und Person für Nah­rungs­mit­tel ist für Rentner und für allein­ste­hende Mütter mit Kindern durch­aus reprä­sen­ta­tiv. Für umge­rech­net einen Euro kann man bei­spiels­weise 200 Gramm Käse und ein halbes Brot kaufen. Oder einen Liter Milch und zwei Bröt­chen mit Mohn­krü­meln. Oder ein Kilo­gramm Kar­tof­feln, fünf Eier und einen Kohl­kopf. Weiß­kohl ist neben Brot wahr­schein­lich das wich­tigste Nah­rungs­mit­tel. Ein mitt­le­rer Kopf kostet 20 bis 30 Cent. Kohl ist gesund, man kann ihn viel­sei­tig ver­wen­den, ihn kochen, braten oder zu Salat ver­ar­bei­ten. Möchte eine Groß­mutter ihrem Enkel den Spaß gönnen, 20 Minuten in einer Hüpf­burg im Park her­um­zu­to­ben, würde ihr Tages­bud­get dafür in etwa reichen. Will das Kind noch eine Limo­nade bekom­men, muss die Groß­mutter einen halben Tag hungern.

Chris­toph Brumme ver­fasst Romane und Repor­ta­gen. Seit dem Früh­jahr 2016 lebt er in der ost­ukrai­ni­schen Stadt Poltawa.

Prä­si­dent Selen­skyj hat im Wahl­kampf ein Ende der Epoche der Armut ange­kün­digt. Doch es ist völlig unklar, wie das gelin­gen soll. Zwar sind die durch­schnitt­li­chen Brut­to­löhne laut Angaben des Sta­tis­tik­am­tes zuletzt um 18 Prozent und somit um etwa 63 Euro monat­lich gestie­gen, aber die Preise für Lebens­mit­tel stiegen eben­falls. Für Brot wurden die Preise um knapp 10 Prozent erhöht, für Obst gar um 18,8 Prozent, für Milch und Butter um 7,8 Prozent. Gemüse soll um 0,8 Prozent bil­li­ger gewor­den sein.

Krank­hei­ten, Unfälle oder not­wen­dige Ope­ra­tio­nen rui­nie­ren oft ganze Fami­lien. Da bittet in der Presse eine Familie um Spenden in Höhe von umge­rech­net 1300 Euro, weil ihr Sohn und Vater eine lebens­not­wen­dige Nie­ren­ope­ra­tion nicht bezah­len kann. Keine Kran­ken­ver­si­che­rung hilft, kein staat­li­cher Notfallfond.

Die Ein­hei­mi­schen kennen solche Tra­gö­dien zur Genüge. Da müssen einem Mann beide Beine ampu­tiert werden, aber der Mann hatte über­haupt kein Geld, auch nicht für Medi­ka­mente. Also ope­riert man ihn zwar, doch gewährt ihm nur fünf Tage Auf­ent­halt im Kran­ken­haus. Wie er dann allein in seiner Wohnung über­lebt, woher er Schmerz­mit­tel bekommt, dafür ist niemand zuständig.

Streiks für bessere Arbeits­be­din­gun­gen oder höhere Löhne finden dennoch nur sehr selten statt. Für einen aus­sichts­rei­chen Streik muss eine Firma in einer stra­te­gisch wich­ti­gen Posi­tion sein. In Poltawa haben bei­spiels­weise zuletzt die Trans­port­un­ter­neh­men des öffent­li­chen Nah­ver­kehrs einige Tage lang gestreikt, um eine Erhö­hung des Fahr­prei­ses von 4 auf 5 Griwna durch­zu­set­zen, etwa 4 Euro-Cent. In Ver­hand­lun­gen mit den städ­ti­schen Behör­den konnte ein Kom­pro­miss erzielt werden, ursprüng­lich sollte eine Erhö­hung auf 6 Griwna erreicht werden. Ange­sichts dieser harten sozia­len Ver­hält­nisse ist es nicht erstaun­lich, dass die Schwarz­märkte blühen. Niemand kann kon­trol­lie­ren, wie viele Kilo­gramm Gemüse jemand aus dem eigenen Garten ver­kauft. Im Notfall nennt man es Natu­ral­wirt­schaft, diese dient auch der Pflege von Freund­schaf­ten. Jemand angelt eben gern und ver­schenkt Fische, dafür bekommt er bei­spiels­weise Kar­tof­feln, Speck oder Pilze.

Oft ist die Frage schwer zu beant­wor­ten, wo Mund­raub endet und wo Kor­rup­tion beginnt. Juris­tisch gesehen ist die Ent­schei­dung zwar fast immer klar. Man soll die Gesetze ein­hal­ten. Man soll vom Notar eine Rech­nung für die Beglau­bi­gung eines Doku­ments ver­lan­gen, auch wenn die Rech­nung dann doppelt so teuer ist. Man soll beim Schaff­ner keine abge­lau­fene Fahr­karte kaufen, auch wenn man dann erst am nächs­ten Tag nach Hause fahren kann. Und der Bus­fah­rer soll nicht einen „Zehnten“ ein­ste­cken, um seinen Kindern Spiel­zeug kaufen zu können.

Aber es gibt ja außer den juris­ti­schen Geset­zen noch die mora­li­schen. Beide stimmen leider nicht immer überein, obwohl es so sein sollte. Oft kann die Befol­gung der Gesetze sogar das Über­le­ben gefähr­den und zu Hunger und Obdach­lo­sig­keit führen. „Kann mir jemand vor­wer­fen, dass ich die Ein­nah­men für Nach­hil­fe­stun­den nicht bei der Steu­er­be­hörde melde, wenn mein offi­zi­el­les Ein­kom­men nicht für nötige Medi­ka­mente aus­reicht?“ So die Frage eines kürz­lich ver­stor­be­nen Dozen­ten für Phi­lo­so­phie. Er fuhr auf das Grund­stück seiner Eltern, um dieses zum Verkauf vor­zu­be­rei­ten, um dann die nötigen Medi­ka­mente kaufen zu können. Doch dort erlitt er einen töd­li­chen Herz­in­farkt. Einer seiner Freunde ver­mu­tet, die Nutzer des Grund­stücks hätten „nach­ge­hol­fen“, damit sie das Land behal­ten können. „Er hätte sowieso nicht mehr lange gelebt, und dort ernährt das Land eine Familie!“, trös­tete sich der Freund.

Löhne, die ein beque­mes Leben ermög­li­chen, zahlt man bei­spiels­weise in der Gas- und Ölin­dus­trie, im IT-Bereich und natür­lich in der Schön­heits­chir­ur­gie. Auch mit guten Fremd­spra­chen­kennt­nis­sen kann man in letzter Zeit recht hohe Ein­nah­men erzie­len; Eng­lisch für Chi­ne­sen ist ein neuer Trend. Vir­tu­elle Sprach­schu­len garan­tie­ren Zuver­läs­sig­keit und orga­ni­sie­ren die Video-Kon­fe­ren­zen mit Schü­lern und Lehr­kräf­ten, und die Mög­lich­kei­ten für Geld­über­wei­sun­gen sind äußerst vielfältig.

Eine der schlimms­ten Aus­wir­kun­gen der Armut ist all­ge­meine Pas­si­vi­tät. Viel zu wenige Men­schen enga­gie­ren sich ehren­amt­lich in Bür­ger­initia­ti­ven oder Ver­ei­nen. Denn zunächst sind die meisten Men­schen mit dem eigenen Über­le­ben beschäf­tigt. In Deutsch­land arbei­ten 14 Mil­lio­nen Men­schen ehren­amt­lich, fast jeder vierte Erwach­sene; in der Ukraine sind es viel­leicht zwei von hundert, sehr wohl­wol­lend geschätzt. Einig­keit her­zu­stel­len, Inter­es­sen gemein­sam zu ver­tre­ten, das ist wie überall kom­pli­ziert. In der Ukraine umso mehr, weil diese Kultur in der Zeit der Sowjet­union per­ver­tiert und ein Instru­ment der staat­li­chen Unter­drü­ckung gewesen war. Deshalb ist die im Jahr 2015 kurz nach der Euro-Revo­lu­tion ein­ge­führte Dezen­tra­li­sie­rungs­re­form so wichtig und erfolg­reich. Die Kom­mu­nen erhal­ten nun viel mehr Geld als früher. Die Ein­nah­men lokaler Etats wuchsen von 68,6 Mil­li­ar­den Griwna im Jahr 2015 auf 189,4 Mil­li­ar­den Griwna im Jahr 2018, also beinahe um das Drei­fa­che. Klei­nere Gemein­den werden seitdem auch mit Hilfe finan­zi­el­ler Anreize ermu­tigt, sich zu grö­ße­ren Gemein­den zusam­men­zu­schlie­ßen und so auch mehr För­der­gel­der und Steu­er­ein­nah­men für größere Pro­jekte zu bekom­men. Fast 40 Prozent der Gemein­den haben seitdem schon die Mög­lich­kei­ten zum Fusio­nie­ren genutzt. In der „Fiskal-Dezen­tra­li­sie­rung“ liegt die Ukraine mitt­ler­weile im EU-Durchschnitt.

Dank der Frei­wil­lig­keit der Reform haben im länd­li­chen Bereich tau­sende Ein­woh­ner­ver­samm­lun­gen statt­ge­fun­den, in denen die Men­schen ihre Wünsche und Inter­es­sen für die Gestal­tung ihrer unmit­tel­ba­ren Umge­bung frei äußern konnten. Die Ent­schei­dungs­trä­ger vor Ort werden mit grö­ße­ren Voll­mach­ten aus­ge­stat­tet, es ent­ste­hen Arbeits­kräfte in den Gemein­den. Die lokalen demo­kra­ti­schen Insti­tu­tio­nen werden enorm gestärkt, die vor-sowje­ti­schen Tra­di­tio­nen der Selbst­ver­wal­tung wieder zum Leben erweckt. Die suk­zes­sive Ein­füh­rung des Mag­de­bur­ger Rechts mit seiner Beto­nung der städ­ti­schen Selbst­ver­wal­tung begann in west­ukrai­ni­schen Städten schließ­lich schon im 14. Jahr­hun­dert, in Kyjiw im Jahre 1494, also kurz nachdem Kolum­bus Amerika ent­deckt hatte. Das gleiche Prinzip der Selbst­or­ga­ni­sa­tion bei Kultur gilt neu­er­dings auch in der Kultur. Eine mit­tel­große Stadt wie Poltawa (200.000 Ein­woh­ner) erhält in den nächs­ten fünf Jahren 1,5 Mil­li­ar­den Griwna für kul­tu­relle Pro­jekte – für die Sanie­rung von Biblio­the­ken, Museen und Thea­tern, für die Finan­zie­rung kul­tu­rel­ler Orga­ni­sa­tio­nen und Fes­ti­vals, für

Infor­ma­ti­ons­kam­pa­gnen, die Unter­stüt­zung von Krea­tiv­teams und die Aus­bil­dung von Kul­tur­ma­na­gern. Bisher wurden die meisten kul­tu­relle Akti­vi­tä­ten ent­we­der ehren­amt­lich oder von staat­li­chen Insti­tu­tio­nen durch­ge­führt. Nun können viele basis­de­mo­kra­ti­sche und zivil­ge­sell­schaft­li­che Initia­ti­ven finan­ziert werden. Vieles von dem, was in west­li­chen Gesell­schaf­ten selbst­ver­ständ­lich ist – Mit­spra­che, Basis­de­mo­kra­tie, Beloh­nung von Eigen­in­itia­ti­ven – muss in der Ukraine erst mühsam erprobt, oft gedul­dig erkämpft werden. Doch nach und nach findet die ukrai­ni­sche Gesell­schaft Anschluss an die euro­päi­sche Moderne.